LEITARTIKEL. Jahr 1, Nummer 5. 7. September 2022.
Die jüngsten Provokationen der USA gegen China bezüglich Taiwan bringen die Welt näher an den Rand eines globalen Krieges. Die USA führen diese Provokationen gegen China durch, während sie sich in der Ukraine weiterhin in einem Stellvertreterkrieg gegen Russland engagieren. Vor dem Hintergrund einer erklärten "grenzenlosen" Partnerschaft zwischen Russland und China, die sich gegenseitig in der Ukraine- und Taiwan-Frage unterstützen und versprechen, noch stärker gegen den Westen zusammenzuarbeiten, wird ein Krieg der USA gegen China einen neuen Weltkrieg auslösen.
Während das philippinische Volk den US-Imperialismus für seine Kriegstreiberei verurteilt, muss es auch den chinesischen Imperialismus dafür anprangern, dass er die langjährige Politik des Vorsitzenden Mao Zedong, die auf eine friedliche Lösung abzielte, aufgegeben hat, um die Frage der Wiedervereinigung Chinas mit militärischer Gewalt zu lösen.
Der jüngste Besuch der US-Sprecherin Nancy Pelosi in Taiwan war eine unverhohlene Provokation gegen China. Der Besuch erfolgte nach den jüngsten Erklärungen von US-Präsident Biden, dass die USA "Taiwan verteidigen werden". Einige Tage zuvor hatte US-Verteidigungsminister Mark Esper eine Delegation des Atlantischen Rates nach Taiwan geleitet und ein Ende der Ein-China-Politik" gefordert, während ein US-Lenkwaffenzerstörer, die USS Benfold, durch die Straße von Taiwan fuhr. Das US-Militär stationierte außerdem die Trägerkampfgruppe USS Reagan östlich von Taiwan.
China reagierte auf die Provokationen mit dem Abschuss von 11 ballistischen Raketen in die Taiwan umgebenden Gewässer als Teil einer Reihe von Militärübungen". Die USA wünschen sich, dass China eine Fehlkalkulation begeht, um seine Aktionen zur "Verteidigung Taiwans" zu rechtfertigen und die verstärkte Stationierung und den Verkauf von US-Waffen in der Region zu fördern.
Angesichts der eskalierenden Konkurrenz durch das imperialistische China haben die USA Handelssanktionen gegen in China hergestellte Produkte verhängt, darunter auch gegen Huawei, unter dem Vorwand, das Unternehmen sei an Spionage beteiligt. Darüber hinaus haben die USA den quadrilateralen Sicherheitsdialog mit Japan, Indien und Australien mit dem Ziel der Einkreisung Chinas aktiviert. Sie befürworten auch die Erweiterung der NATO über den Atlantik hinaus, indem sie Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland einbeziehen und China zu einer "strategischen Bedrohung" für das Militärbündnis erklären.
Das philippinische Volk muss die USA dafür anprangern, dass sie philippinische Militäreinrichtungen und Hoheitsgewässer als Sprungbrett für aggressive Handlungen gegen China nutzen. Die Filipinos müssen das taiwanesische Volk in seinem Kampf gegen die Instrumentalisierung Taiwans durch die USA und gegen den wachsenden Militarismus Chinas unterstützen. Gleichzeitig müssen sie die Bestrebungen des chinesischen Volkes unterstützen, die Wiedervereinigung Chinas friedlich und freundschaftlich zu lösen.
Das philippinische Volk muss den Abzug aller US-Truppen und Militärberater von philippinischem Boden fordern, der das Land zur Zielscheibe von Repressalien der US-Feinde macht. Es muss auch China auffordern, die nationale Souveränität und das Seeterritorium der Philippinen zu respektieren und den Abbau aller militärischen Einrichtungen, die in und um die Westphilippinische See errichtet wurden, verlangen.
Das philippinische Volk muss sich mit den friedliebenden Völkern der USA und Chinas zusammenschließen und eine Einheitsfront gegen den imperialistischen Krieg bilden. Gemeinsam mit den Völkern Südostasiens, des asiatisch-pazifischen Raums und darüber hinaus muss das philippinische Volk auch eine Einheitsfront gegen imperialistische Aggressionen bilden, insbesondere gegen die Kriegsprovokationen der USA in der Region.